Falko Droßmann
Mitglied des Deutschen Bundestages
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Verteidigungspolitische Tour

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Die Sommerpause nutze ich in diesem Jahr auch für meine erste verteidigungspolitische Tour durch Bundesrepublik. In der Woche vom 11.-15.07.22 dufte ich bereits einige Standorte der Bundeswehr besuchen. Von drei Besuchen möchte ich Euch gerne mehr berichten:

In Koblenz habe ich das Zentrum Innere Führung der Bundeswehr und das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (kurz: BAAINBw) besucht.

Das Zentrum Innere Führung hat die Aufgabe, die Grundwerte und Normen unserer Demokratie in die Streitkräfte hineinzutragen. Alle Soldat:innen müssen sich auf dem Boden unseres Grundgesetzes bewegen und als Staatsbürger:innen in Uniform ihr Handeln entsprechend dieser Werte ausrichten. Wer das nicht tut, hat in der Bundeswehr nichts zu suchen. Mit dem Kommandeur vor Ort, Herrn Generalmajor André Bodemann, habe ich über die politische Bildung in der Truppe, die Herausforderungen in seinem Verantwortungsbereich und die Probleme mit der Ideologie der Neuen Rechten gesprochen. Wir waren uns absolut einig, dass die politische Bildung eine zentrale Daueraufgabe in der Truppe bleibt und man diejenigen aussortieren muss, bei denen diese grundlegende Bildungsarbeit keine Früchte trägt.

Das BAAINBw ist für die Beschaffung in der Bundeswehr verantwortlich und gerade sehr stark in der Kritik, weil die Beschaffungsprozesse in der Bundeswehr einfach zu lange dauern. Mit der Präsidentin des Amtes, Frau Gabriele Korb, habe ich genau über diesen Punkt intensiv gesprochen. Dabei ist klar geworden, dass das Amt derzeit voll ausgelastet ist, viele offene Stellen nicht besetzen kann und die Mitarbeitenden vor Ort bereits bis zum Anschlag arbeiten. Grund dafür sind die vielen gesetzlichen Vorgaben, die eingehalten und einzeln geprüft werden müssen. Mein Fazit: Es ist unsere Aufgabe als Parlament, die Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass die Beschaffung in Zukunft zügiger abläuft. Ein erster Schritt in diese Richtung ist das Beschleunigungsgesetz, mit dem wir die Beschaffung vereinfachen wollen. Dieses Gesetz kann aber nur der erste Schritt sein, das Beschaffungswesen in der Bundeswehr zu reformieren.

In Munster habe ich zu guter Letzt die Panzertruppenschule besucht, in der unsere Soldat:innen darin ausgebildet werden, wie man z.B. den Transportpanzer Fuchs, Schützenpanzer Puma und Kampfpanzer Leopard II fährt und einsetzt. Die genannten Hauptwaffensysteme des Heeres konnte ich bei meinem Besuch während einer Gefechtsübung im Einsatz beobachten. Auch für mich als Luftwaffenoffizier war die Präsentation dieser Fähigkeiten des Heeres eine Erfahrung, die mir bei meiner Arbeit im Verteidigungsausschuss hilft. Was sonst nur auf dem Papier nachzulesen ist, habe ich mit eigenen Augen erleben können. Ich danke dem Kommandeur der Panzertruppenschule, Herrn Brigadegeneral Schulz und allen Soldat:innen vor Ort für Ihre Arbeit und bin von Ihrem Können beeindruckt.

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