Falko Droßmann, MdB
In der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause hat die Bundesregierung die ersten Eckpunkte für das neue Selbsbestimmungsgesetz vorgestellt.
Die Sommerpause nutze ich in diesem Jahr auch für meine erste verteidigungspolitische Tour durch Bundesrepublik. In der Woche vom 11.-15.07.22 dufte ich bereits einige Standorte der Bundeswehr besuchen. Von drei Besuchen möchte ich Euch gerne mehr berichten.
Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, die Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II) mit der Einführung eines Bürgergeldes und dazugehörigen Änderungen zu erneuern. Mit dem neuen Bürgergeld-Gesetz wird das SGB II für die mehr als 5 Mio. Leistungsberechtigten in 405 Jobcentern auf die Höhe der Zeit gebracht. Die Ziele: mehr Sicherheit in schwierigen Lebenslagen, bessere und gezieltere Vermittlung in Arbeit.
Nachdem die Dialogreihe von Falko Droßmann mit der Barmbeker Bürgerschaftsabgeordneten Sarah Timmann sehr gut von den Büger:innen angenommen wurde, werden nun weitere Veranstaltungen mit dem Bürgerschaftsabgeordneten Arne Platzbecker aus St. Pauli stattfinden.
In drei inhaltlichen Arbeitsphasen haben sich die Mitarbeiter:innen zum einen mit den Schwerpunkten von Falko Droßmanns parlamentarischer Arbeit beschäftigt – der Verteidigungs- und Queerpolitik. Zum anderen stand das Thema Öffentlichkeitsarbeit und Social Media auf dem Programm.
Am 29. April hielt Falko Droßmann seine erste Rede im Plenum des Deutschen Bundestags. Darin ging es um den Bericht der Wehrbeauftragten Dr. Eva Högl zum Zustand der Bundeswehr. In seiner Rede hat Falko Droßmann deutlich gemacht, dass das Parlament mehr Verantwortung übernehmen müsse die Bundeswehr gut auszustatten.