Meine Arbeit im Ausschuss für Verteidigung
Seit 2021 bin ich ordentliches Mitglied des Verteidigungsausschusses. Im Oktober 2024 wurde ich von meiner Fraktion zum verteidigungspolitischen Sprecher gewählt.
Kernaufgabe dieses Ausschusses ist es, dem Parlament fachliche Einschätzung zu Beschaffungsvorhaben, Strukturfragen und strategisch wichtigen Projekten der Bundeswehr zu liefern. Darüber hinaus ist es auch Aufgabe der Ausschussmitglieder, die Lage unserer Soldat*innen im Inland und in den weltweiten Einsatzgebieten immer im Auge zu behalten und bei Problemen tätig zu werden. Insgesamt trägt der Verteidigungsausschuss damit maßgeblich zur parlamentarischen Kontrolle unserer Streitkräfte und Verteidigungspolitik bei. Aus diesem Grund ist er auch einer der vier Pflichtausschüsse des Deutschen Bundestages, die vom Grundgesetz als zwingend notwendig betrachtet und nicht aufgelöst werden können.
Weil ich selbst mehr als 20 Jahre Teil der Bundeswehr war und im Dienstgrad Oberstleutnant immer noch bin, kenne ich viele der im Ausschuss besprochenen Themen aus eigenem Erleben. Das hilft mir bei meiner Arbeit enorm, da die Bundeswehr viele Besonderheiten hat, die es im zivilen Leben so nicht gibt – eben, weil Soldat*in zu sein, kein Beruf wie jeder andere ist.
Als Berichterstatter bin ich unter anderem für die Themen Personal der Bundeswehr, Landsysteme des Heeres sowie Rechtsextremismus zuständig. Deswegen beschäftige ich mich bei meiner Arbeit im Ausschuss besonders mit folgenden beispielhaften Fragen:
- Wie gelingt es uns, die Bundeswehr attraktiver für junge Menschen zu machen?
- Welche Ausrüstung benötigt das Deutsche Heer zur Erfüllung seiner Aufträge?
- Wie identifizieren wir Verfassungsfeinde und Extremisten in der Bundeswehr, um sie schleunigst aus dem Dienst zu entfernen?